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Sind Sie Registrierkassen fit? Wir trainieren Sie!

ACHTUNG! Update vom 21. Juni 2016

Zum Aufwärmen

Das Thema ist auf dem Tisch (...als ob wir nichts Besseres zu tun hätten); Wir sollten also zumindest wissen, worum es geht. Das aber ist gar nicht so einfach. Weil erstens vieles unklar und zweitens vieles in Schwebe ist. Vielerorts ist ein Sturm der Entrüstung und Empörung ausgebrochen, Proteste häufen sich (ASVÖ Burgenland, ASVÖ Oberösterreich) und erste Beschwerden beim Verfassungsgerichtshof (z. B. in der Steiermark mit Unterstützung der Wirtschaftskammer Steiermark) sind auf den Weg gebracht.

Im Zentrum steht: Ab 1. Jänner müssen Unternehmen mit einem Jahrumsatz von 15.000 Euro, davon 7.500 Euro in bar (und dazu zählen auch Zahlungen per Bankomatkarte, Smartphone u. dgl.), eine Registrierkasse verwenden.

 

Herumwurschteln

Das Verhältnis zwischen Aufwand und Einnahmen stimme hier überhaupt nicht, so der steirische Wirtschaftskammerpräsident Josef Herk. Und zudem, so Herk, sei im „Hochsteuerland Österreich“ die Belastungsgrenze erreicht. Das neue Gesetz sei darüber hinaus eine „typisch österreichische Lösung: erst einmal einführen und hinterher reparieren“. Diese „Herumwurschtelei“ müsse ein Ende haben, da viele Unternehmen die Lust verlören, so weiter zu machen.

Juristisch beraten werden die Steirer von Johannes Heinrich vom Institut für Rechtswissenschaften der Alpen-Adria-Universität in Klagenfurt sowie von Klaus Poier von der Grazer Universität. (Quelle: steiermark.orf.at/news/stories/2739593)

Das alles bedeutet: der Verfassungsgerichtshof könnte das Gesetz (Antrag auf Aufhebung der Pflicht) demnächst noch kippen! 

Auch in Niederösterreich hat LH Erwin Pröll – bereits im Herbst vergangenen Jahres – an der neuen Regelung kein gutes Haar gelassen; Pröll wettert über eine „schlampige und unzureichende Verordnung“ und auch hier werde man eine Verfassungsklage prüfen. Wirtschaftsrätin Petra Bohuslav spricht von „überbordenden Auflagen und nicht durchdachten Gesetzen“. (Quelle: noe.orf.at/news/stories/2739576)

 

Lotto spielen

Eine weitere Dimension kommt dazu. Der steirische WK-Präsident Josef Herk nennt sie „Registrierkassenlotto“. Warum? Seit 1. Jänner gibt es die Registrierkassenpflicht. Die „Registrierkassensicherheitsverordnung“, die beschreibt welche technischen Anforderungen (z. B. Manipulationsschutz) an Hard- und Software gegeben sein müssen, kommt allerdings erst im nächsten Jahr. Das bedeutet, dass man jetzt möglicherweise in ein System investiert (hat), das 2017 nicht entspricht. 

Was hat das alles, bitteschön, mit uns zu tun, werden Sie sich fragen. Wir sind ein Sportverein, wir sind – so die Definition – gemeinnützig und arbeiten nicht (zum Unterschied von Unternehmen) mit Gewinnabsicht. Alles richtig. Und trotzdem gibt es auch für Sportvereine nunmehr einiges zu beachten!


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